Demokratie

Eckhard Kochte

Demokratie

Um erfolgreich handlungsfähig werden, ist zu empfehlen, dass Deutschland sich aus seinen Bündnisverpflichtungen löst und in eine politisch und militärisch neutrale und wirtschaftlich unabhängige Bürgerdemokratie nach Schweizer Vorbild umwandelt.

 Heute ist die parlamentarische Form der Demokratie technisch überholt, politisch gefährlich und sie behindert den Fortschritt der Zivilisation.

Die parlamentarische Demokratie ist die Diktatur der gewählten Obrigkeit.

 

Die Existenz von Parlamenten auf Bundes- und Landesebene gibt keine Garantie für eine freiheitliche Demokratie. Vielmehr sind die Parlamente zu Instituten für politische Karrieren verkommen, und das Gemeinwohl kümmert die Volksvertreter wenig.

 

Demokratie, die Selbstherrschaft des Volkes, ist in der politischen Wirklichkeit Deutschlands nur eine Worthülse. Wahlen dienen vorwiegend als Zeremonie der formalen Machtlegitimation der gewählten Obrigkeit.

Über einen Wechsel der Regierung entscheidet nicht das Volk, sondern die Nomenklatura der Parteien. Ein Politikwechsel aufgrund von Wahlen ist illusorisch.

Für unsere Staatsbemächtigten und ihr nachgeordneten Netzwerke ist die parlamentarische Demokratie eine unantastbare, ja anbetungswürdige politische Errungenschaft, weil diese Usurpateure darin leben wie die Maden im Speck. Da man in Deutschland über die fortschrittliche Alternative, die direkte Demokratie, so gut wie nichts hört, und wenn doch, nur skeptisch oder herablassend oder gar diffamierend, weiß das Volk gar nicht, wie sehr es um seine demokratischen Rechte als Souverän dieser Republik geprellt wird.

Seit dem Beginn der Globalisierung, die praktisch mit der Gründung der Europäischen Union zusammenfällt, hat Deutschland, das ja nicht nur aus international agierenden Kapitalbesitzern besteht, auch seine monetäre und wirtschaftliche Selbstbestimmung verloren. Der Verzicht auf eine eigene Währung vergibt zugleich wirtschaftliche, politische und soziale Souveränität.

Länderparlamente und der Bundesrat sind unnötig

In Deutschland leisten wir uns ein Relikt aus dem Mittelalter: die Bundesländer, die gewissermaßen die Rechtsnachfolger der Duodezfürstentümer der Feudalzeit sind.

 

Dabei sind die Bundesländer mittlerweile nur noch territoriale Hilfsorgane des Bundes, d.h. sie haben in echten politischen Fragen nichts zu entscheiden, sondern führen hauptsächlich in Auftragsverwaltung für den Bund dessen Gesetze aus.

Durch den Vorrang des Bundesrechts über das Landesrecht sind die Länderverfassungen in weiten Teilen nur bedeutungslose Proklamationen, und die Länderparlamente eigentlich nur Karriereschmieden für Machtpolitiker sowie Versorgungsanstalten für ihre Steigbügelhalter.

Der Staat gehört nicht den Volksvertretern, denn diese sollen eigentlich nur Diener des Volkes sein. Der Staat ist auch kein Wesen aus eigener Daseinsberechtigung, sondern gehört -samt seines Inventars- dem Volk. Die Staatsgewalt, die sich aus dem vollzogenen Gesellschaftsvertrag legitimiert, gehört in die Hände des Volkes, und sie darf nicht einer Obrigkeit aus Glücksrittern und Versagern überlassen werden, denen das Schicksal Deutschlands gleichgültig ist.

Für den Neuanfang des verfassten Gemeinwesens in Deutschland müssen wir uns von überlieferten geistigen Befangenheiten lösen und alles hinterfragen, was bisher als richtig oder unantastbar galt. Die geistige und moralische Bevormundung der Generation der Weltverbesserer müssen wir überwinden und die Verkrustungen der politischen Ordnung sprengen. Der Staat soll das Gemeinschaftseigentum seiner Bürger sein und nicht das Beuteobjekt des Kapitals und seiner politischen Handlanger. Eine öffentliche Sichtung und Bewertung aller ernsthaft vorgebrachten Standpunkte und Einwendungen für eine Volksverfassung ist unerlässlich.

 



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"Alles hat sich geändert, nur das menschliche Denken nicht. Aus Niederlagen lernt man leicht. Schwieriger ist es aus Siegen zu lernen.“

„Man kann ein Problem nicht mit der Denkweise lösen, die es erschaffen hat. Eine neue Art von Denken ist notwendig, wenn die Menschheit weiterleben will."